Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden, nachfolgend Nutzer genannt, und
HIIT Together
Vertreten durch Mirco Wagner
Adresse: Straße 103 Nr. 50, 13127 Berlin
E-Mail-Adresse: kontakt@hiit-together.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE297098544
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
1. Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche von HIIT Together, vertreten durch Mirco Wagner, Straße 103 Nr. 50, 13127 Berlin, E-Mail-Adresse: kontakt@hiit-together.de, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE297098544 (nachfolgend „Anbieter“ genannt) angebotenen Leistungen, insbesondere das kostenpflichtige Mindset-, Ernährungs- und Sportprogramm (nachfolgend „Online-Programm“ genannt), welches den Nutzern über die Webseite unter der URL www.hiit-together.de/mitglieder (nachfolgend „Webseite“ genannt) zu den dort jeweils genannten Konditionen zum Abruf bereitgestellt wird.
1.2. Die vorliegenden AGB können jederzeit über die Webseite des Anbieters abgerufen werden.
2. Teilnahmevoraussetzungen und wichtige Hinweise
2.1. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass sich das Online-Programm nur für Nutzer eignet, die sich in einer allgemein guten gesundheitlichen Verfassung befinden. Personen, die an körperlichen Erkrankungen leiden oder schwanger sind, wird die Teilnahme am Online-Programm ohne vorherige Rücksprache mit Ihrem Arzt nicht empfohlen. Zur Behandlung krankhaften Übergewichts ist das Online-Programm ebenfalls nicht geeignet.
Sollten Unsicherheiten über die Tauglichkeit zum Online-Programm bestehen, ist in jedem Fall vorab ein Gespräch mit dem betreuenden Arzt zu führen.
2.2. Sollte der Nutzer Anzeichen für eine Erkrankung des Herz-Kreislauf-Systems, der Atemwege, des Bewegungsapparates oder andere gesundheitliche Beschwerden verspüren, sollte vor der Buchung des Online-Programms ein Arzt aufgesucht werden, um mögliche Risiken einer Teilnahme auszuschließen. Die Teilnahme an dem Online-Programm kann keinesfalls eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung ersetzen. Ein medizinischer Rat wird vom Anbieter nicht erteilt.
2.3. Im Übrigen sollte sich der Nutzer im Rahmen der Teilnahme des Programms keinesfalls überbelasten, die gezeigten Übungen ruckartig ausführen oder andere Bewegungsausführungen zur Bewältigung der Übungen nutzen, um das Risiko einer Verletzung von vornherein zu minimieren.
3. Angebot und Leistungsumfang
3.1. Der Anbieter bietet sein multimediales Online-Programm gegen Zahlung einer Nutzungspauschale allen Nutzern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz an. Der Zugang zu einem erworbenen Online-Programm ist den vorgenannten Nutzern grundsätzlich auch aus Drittländern möglich. Ein solcher Fernzugriff kann vom Anbieter jedoch nicht gewährleistet werden.
3.2. Art und Umfang der dem Nutzer im Rahmen des Online-Programms zur Verfügung stehenden Leistungen und die Einzelheiten zu den verfügbaren Funktionen können jederzeit der Webseite entnommen werden. Hauptbestandteil des Online-Programms ist die zeitlich unbegrenzte unkörperliche Zurverfügungstellung von Informationen zu den Themen Ernährung, Fitness und Mindset zum individuellen Abruf über das Internet. Die Programminhalte werden den Nutzern dabei ausschließlich in unterschiedlicher digitaler Form (z. B. über die Webseite, per E-Mail, als PDF-Dokument oder als Video-Stream) zur Verfügung gestellt. Die zur Wiedergabe ausgewählten Videoaufnahmen werden dabei stets kontinuierlich an das Endgerät des Nutzers übermittelt (sog. „Streaming“). Ein Abspeichern der Videos zum Zwecke Ihres dauerhaften Besitzes („Download“) oder die Lieferung der Programminhalte auf einem Datenträger ist ausgeschlossen.
3.3. Der Zugang zum Online-Programm ist dem Nutzer dauerhaft, beginnend am Tag nach erfolgreichem Abschluss der Zahlungsabwicklung für das Online-Programm, eröffnet (nachfolgend „Nutzungszeitraum“ genannt).
3.4. Rabatt-Gutscheine gelten nur innerhalb des jeweils angegebenen Aktionszeitraumes. Im Übrigen gelten auch für eine mittels eines Rabatt-Gutscheins vergünstigte Teilnahme an dem Online-Programm die vorliegenden AGB entsprechend.
3.5. Um an dem Online-Programm teilnehmen bzw. die über die Webseite bereitgestellten Inhalte nutzen zu können, hat der Nutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Online-Programms inbegriffen. Derzeit sind dem Anbieter keine Einschränkungen hinsichtlich Interoperabilität oder Kompatibilität des Online-Programms mit den derzeit auf dem Markt befindlichen gängigen Hard- und/oder Software-Komponenten bekannt. Das Online-Programm ist mit allen gängigen Browsern nutzbar, Eine Unterstützung von Vorgängerversionen erfolgt höchstens bis zur vorletzten Browserversion. Dem Nutzer wird jedoch, nicht zuletzt aufgrund möglicher Sicherheitsrisiken, empfohlen, seine Internetbrowser stets vor der Nutzung des Online-Programms auf den aktuellen Stand zu bringen. Sollten sich die allgemeinen technischen Standards im Internet und damit auch diejenigen des Online-Programms in Zukunft verändern, so hat sich der Nutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
3.6. Mit der Bereitstellung der Programminhalte zum Abruf über den vom Nutzer angelegten Account hat der Anbieter seine Leistungspflicht erfüllt. Für einen etwaig eintretenden Verlust der bereitgestellten Daten, der außerhalb des Herrschaftsbereiches des Anbieters, insbesondere während deren Übertragung über das Internet erfolgt, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Dasselbe gilt für die Sicherheit der über das Internet übertragenen Daten des Nutzers.
4. Registrierung
4.1. Um das Online-Programm nutzen zu können, ist eine kostenpflichtige Registrierung des Nutzers unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, eines angebotenen Zahlungsmittels sowie die Zustimmung zu den vorliegenden AGB des Anbieters erforderlich. Der Anbieter speichert die im Rahmen der Registrierung vom Nutzer angegebenen Daten und versendet nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs eine entsprechende Bestätigung inkl. der Zugangsdaten zum Online-Programm an die angegebene E-Mail-Adresse.
4.2. Da das vom Anbieter ausschließlich auf nicht-körperlichen Trägern angebotene Online-Programm sofort nach erfolgreicher Registrierung des Nutzers beginnt und von diesem genutzt werden kann, ist für die Registrierung des Nutzers und dessen Teilnahme ferner Voraussetzung, dass dieser vor Abgabe einer rechtsverbindlichen Bestellung seine Zustimmung erteilt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages noch vor Ablauf der dem Nutzer gesetzlich zustehenden Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch diese Zustimmung bereits mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
4.3. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages zur Teilnahme am Online-Programm unter aufschiebenden Bedingungen ab, dass der anschließende Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird. Der Teilnahmevertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt sodann dadurch zu Stande, dass der Anbieter die Zahlung des Nutzers mittels der Weiterleitung auf die Kauf-Bestätigungsseite unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der gewünschten Zahlungsmethode annimmt.
4.4. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Registrierungen von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
5. Nutzer-Account
5.1. Unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung steht dem Nutzer sein individueller Nutzer-Account (nachfolgend „Account“ genannt) zur vereinbarten Nutzung zur Verfügung. Er hat dort die Möglichkeit, weitere persönliche Daten anzugeben, die ebenfalls vom Anbieter gespeichert werden.
5.2. Mit seiner E-Mail-Adresse und seinem zur Verfügung gestellten oder selbst gewählten Passwort erhält der Nutzer über den Login-Bereich auf der Webseite jederzeit Zugang zu seinem Account und dem Online-Programm.
5.3. Unter dem Webseitenbereich „Dein Name – Einstellungen“ kann der Nutzer seine persönlichen Daten (Name, Passwort und E-Mail-Adresse) verwalten. Sämtliche Angaben des Nutzers, die über die bei der Registrierung abgefragten Daten hinausgehen, sind freiwillig.
5.4. Der persönliche Account des Nutzers wird durch ein individuell erstelltes Nutzerpasswort gegen einen Zugriff durch andere Personen geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort vertraulich zu behandeln und mit der nötigen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hierauf keinen Zugriff erlangen. Eine Weitergabe des Zugangs zum Online-Programm an Dritte und/oder deren Autorisierung den Account des Nutzers zu verwenden, ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt. Der Nutzer ist alleine dafür verantwortlich, dass seine Zugangsdaten nicht unrechtmäßig von Dritten für einen Zugang zum Online-Programm genutzt werden. Sobald der Nutzer den Verdacht hat, dass seine Zugangsdaten verloren gegangen sind, gestohlen wurden oder auf sonstige Weise der Anschein besteht, dass der persönliche Account des Nutzers von Dritten verwendet wurde, ist er verpflichtet, dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort über seinen Account zu ändern.
5.5. Während der Nutzung des Online-Programms ist der Nutzer grundsätzlich permanent eingeloggt („Soft Login“), bis er sich aktiv mittels Logout abmeldet oder die entsprechenden Browser-Cookies gelöscht werden. Dem Nutzer ist bekannt, dass grundsätzlich die Gefahr besteht, dass Dritte auf seinen Account und alle hierin gespeicherten persönlichen Daten zugreifen können, sofern Sie über ein angemeldetes Endgerät des Nutzers verfügen können. Dem Nutzer ist auch bekannt, dass ein angemeldetes Endgerät auch ohne dessen aktive Nutzung möglicherweise im Hintergrund Daten mit dem Anbieter austauscht, wodurch das dem Nutzer von seinem Internetanbieter zur Verfügung stehende Datenvolumen genutzt und ggf. beeinträchtigt werden kann. Dem Nutzer wird daher empfohlen, sich nach dem Ende einer jeden Nutzung des Online-Programms aktiv von dem Online-Portal abzumelden.
6. Nutzungsberechtigung
6.1. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen und er erkennt hiermit ausdrücklich an, dass ihm die vom Anbieter im Rahmen des Online-Programms angebotenen Inhalte dauerhaft zur Verfügung gestellt werden. Dem Nutzer ist insbesondere bekannt, dass sämtliche Rechte an den bereitgestellten Inhalten, vor allem sämtliche urheberrechtliche Nutzungsrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, beim Anbieter verbleiben, sofern und soweit diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes regeln.
6.2. Durch den Erwerb eines Nutzungszugangs zu dem Online-Programm erhält der Nutzer das einfache und nicht übertragbare Recht, die ihm vom Anbieter über das Online-Portal zur Verfügung gestellten Inhalte zu privaten Zwecken abzurufen, zu nutzen und zum Zwecke der persönlichen Wiedergabe in den Arbeitsspeicher seines Endgerätes zu laden. Die Inhalte der PDF-Dokumente und Webseiten dürfen vom Nutzer auch zur dauerhaften privaten Nutzung heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden. Eine Weitergabe dieser Dokumente an Dritte ist jedoch nicht gestattet. Ebenso ist dem Nutzer eine Vervielfältigung und/oder Archivierung der nur über das Online-Portal abrufbaren Videos untersagt.
6.3. Alle übrigen, hier nicht genannten Nutzungen der vom Anbieter bereitgestellten Inhalte bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht abschließend, für eine öffentliche Wiedergabe der Inhalte, gleich in welcher Form, deren Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige private oder gewerbliche Verwertung.
7. Preise, Zahlungsabwicklung und Rechnung
7.1. Die auf der Webseite angegebenen Preise für den Zugang zu dem Online-Programm sind verbindliche Endpreise und verstehen sich stets inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Dies gilt auch dann, wenn die Leistung des Anbieters nicht der Umsatzsteuerpflicht unterliegt.
7.2. Das für die Teilnahme am Online-Programm vereinbarte einmalige Entgelt ist mit der Übermittlung zur Kauf-Bestätigungsseite an den Nutzer sofort fällig und wird dem Nutzer über den von ihm gewählten Bezahlweg im Voraus belastet. Die vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden werden dem Abonnenten zu Beginn des jeweiligen Registrierungsprozesses angezeigt. Aktuell kann die Bezahlung wahlweise per Kreditkarte, PayPal, Lastschrift, Sofortbezahlung oder Vorkasse/Rechnung erfolgen, wobei die Zahlungsabwicklung über den externen Zahlungsdienstleister Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim Deutschland erfolgt. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Zahlungsmethoden jederzeit zu ändern und/oder im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen.
7.3. Für den Fall, dass eine Zahlung des Nutzers nach Zustandekommen des Vertrages rückabgewickelt wird, wird der Anbieter den Nutzer unverzüglich hierüber per E-Mail informieren (nachfolgend „Zahlungserinnerung“ genannt). Der Nutzer ist sodann verpflichtet, den in der Zahlungserinnerung genannten fälligen Gesamtbetrag innerhalb von fünf (5) Werktagen auf das vom Anbieter angegebene Konto zu überweisen. Im Falle einer rückgängig gemachten Zahlung ist der Anbieter berechtigt, den Account des Nutzers vorübergehend zu sperren. Der Nutzer bleibt jedoch zum Ausgleich der fälligen Forderung verpflichtet. Darüber hinaus ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter etwaige Bankgebühren und alle weiteren Kosten zu erstatten, die dem Anbieter aufgrund der durch den Nutzer verschuldeten Rückgängigmachung der Zahlung (z. B. aufgrund fehlender Bonität) angefallen sind. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche behält sich der Anbieter ausdrücklich vor.
8. Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus den Bereichen Ernährung, Mindset, Fitness über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
9. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
- Auswahl des Angebots
- Auswahl der Bezahlmethode
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
- Betätigen des Buttons ‘Jetzt kaufen’
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
10. Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 1 Tag nach Bestelleingang. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Nutzer wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Nutzer zurückzutreten. Der Nutzer wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
11. Vertragsgestaltung
Der Nutzer hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.
12. Widerrufsrecht und Kundendienst
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
-
- Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([Firma mit Rechtsform], Mirco Wagner, Straße 103 Nr. 50, 13127 Berlin, kontakt@hiit-together.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an [Firma mit Rechtsform], Mirco Wagner, Straße 103 Nr. 50, 13127 Berlin, kontakt@hiit-together.de uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Sie erreichen unseren Kundendienst zu folgenden Zeiten unter: [Firma mit Rechtsform], Mirco Wagner, Straße 103 Nr. 50, 13127 Berlin community@hiit-together.de.
13. Verfügbarkeit und Haftung
13.1. Dem Nutzer ist bekannt und erkennt hiermit ausdrücklich an, dass aus technischen Gründen keine ausnahmslose Verfügbarkeit des Online-Programms gewährleistet werden kann. Insbesondere regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Online-Plattform dienen, sowie unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, erfordern gelegentlich eine Trennung der Systeme vom Internet, weshalb es zu zeitlich begrenzten Ausfallzeiten kommen kann. Der Anbieter wird sich bemühen, notwendige Servicearbeiten auf die Nachtzeiten zu beschränken.
13.2. Mit Ausnahme bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit ist die Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
13.3. Es wird noch einmal darauf hingewiesen, dass der Anbieter nicht prüft, ob bei dem einzelnen Nutzer medizinische Ausschlussgründe im Hinblick auf einzelne oder alle Trainingsübungen vorliegen. Eine solche Prüfung kann nur ein Arzt sicher vornehmen.
13.4. Für Gesundheitsschäden, welche sich daraus ergeben, dass der Nutzer trotz ihm bekannter Vorerkrankungen das Training ohne oder gegen einen ärztlichen Rat beginnt, haftet der Anbieter nicht.
13.5.Schadensersatzansprüche des Nutzer sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Nutzer gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen..
13.6. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des Anbieters auf solche typischen Schäden begrenzt, die für den Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
14. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Nutzer gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Nutzer hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
15. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Nutzern, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
16. Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Nutzer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Nutzer im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzer die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Nutzers werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Nutzers ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Nutzer an folgende Adresse wenden:
[Firma mit Rechtsform], Mirco Wagner, Straße 103 50 13127 Berlin [Telefon] kontakt@hiit-together.de.
17. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Stand: 28. Oktober 2018